Auf Betreiben der CDU- Fraktion hat der Stadtrat von Heimbach einstimmig beschlossen, dass wir abwarten, bis in der Regionalplanung klare Prioritäten gesetzt werden, wo und unter welchen Auflagen in Zukunft neue Windkraftanlagen gebaut werden. Die ersten Äußerungen der kommenden neuen Landesregierung bedeuten, dass bei 1500 Metern Abstand im Bereich Heimbach keine neuen Windkraftanlagen mehr gebaut werden.

Es war also richtig, keine vorschnellen Beschlüsse zu fassen. Die CDU wird die Entwicklung aufmerksam verfolgen und zu gegebener Zeit auf neue mögliche Rechtslagen reagieren. Der Schutz der Bürger vor unzumutbaren Belästigungen wird dabei im Vordergrund der Beratungen stehen.

CDU- Vorstand und Fraktion haben nach den jüngsten Presseäußerungen das Thema nochmals besprochen. Für die CDU ist die Offenlegung kein Thema mehr und zwar aus folgenden Gründen:

Gegenüber dem ersten Konzept ist von einer echten Offenlegung nicht mehr viel übrig geblieben. Im Grunde bleibt als echte Offenlegung nur der Bereich am Giebel. Dies ist zu wenig, um eine solche Maßnahme zu rechtfertigen.

Die Haushaltsdiskussion hat ergeben, dass für die Offenlegung des Heimbachs in der Finanzplanung bis 2023 keine Gelder für diese Maßnahme zur Verfügung stehen.

Haushaltsrede 2017

 

Heute stehen die Genehmigung des Haushaltes für das Jahr 2017 und das überarbeitete Haushaltssicherungskonzept bis zum Jahre 2023 auf der Tagesordnung. Haushaltsdebatten sagt man so schön sind die Sternstunden der Parlamente. Nun nach den Sternen greifen werden wir heute nicht.

Lesen sie hier die vollständige Rede des Fraktionsvorsitzenden......

Mo Di Mi Do Fr Sa So
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
21
22
23
24
25
26
27
28
29
30
31

CDU NRW

Der Feed konnte nicht gefunden werden!

Anmeldung

Passwort vergessen? Benutzername vergessen?